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Aufgaben der Arbeitssicherheit

Mitarbeiter vor Gefahren im Unternehmen zu schützen, ist eine der elementarsten Aufgaben von Arbeitgebern überhaupt. Um Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhindern, spielen präventive Maßnahmen eine wesentliche Rolle. Hier kommt die Arbeitssicherheit ins Spiel. Sie ist Teil des Bereichs Betriebs- oder Gefahrenschutz, dessen Ziel es ist, Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz vor Gesundheitsgefahren zu schützen. Die rechtlichen Grundlagen zur Arbeitssicherheit sind vor allem das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sowie das Sozialgesetzbuch SGB VII "Gesetzliche Unfallversicherung". Die Bestellung und die Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit und der Betriebsärzte sind im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) niedergeschrieben.
Überwacht wird die Arbeitssicherheit von den staatlichen Gewerbeaufsichtsämtern, von den Ämtern für Arbeitsschutz sowie von den Berufsgenossenschaften.

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Gesetzliche Anforderung an den Arbeitgeber laut Arbeitssicherheitsgesetz

Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit


§ 5 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit
Es ist Aufgabe des Arbeitgebers, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, wie etwa Sicherheitsingenieure, -techniker und -meister schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies hinsichtlich der Betriebsart und den damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren erforderlich ist.
Auch von Bedeutung sind die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft, genauso wie die Betriebsorganisation, also die Zahl und die Art der für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen. Ob Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestellt werden müssen, hängt von den Kenntnissen und der Schulung des Arbeitgebers oder der nach § 13 Abs. 1 Nr. 1, 2 oder 3 des Arbeitsschutzgesetzes verantwortlichen Personen ab.
Der Arbeitgeber muss nicht nur dafür sorgen, dass die von ihm bestellten Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen, sondern hat sie dabei ebenso zu unterstützen. Er muss den Fachkräften für Arbeitssicherheit Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung stellen. Ferner hat er sie über die Personen in Kenntnis zu setzen, die mit einem befristeten Arbeitsvertrag beschäftigt oder ihm zur Arbeitsleistung überlassen sind.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Fachkräften für Arbeitssicherheit die erforderliche Fortbildung unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange zu ermöglichen. Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit als Arbeitnehmer eingestellt, muss sie während der Fortbildung bei gleichbleibender Lohnzahlung von der Arbeit freigestellt werden. Die Kosten der Fortbildung sind vom Arbeitgeber zu tragen. Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht als Arbeitnehmer eingestellt, muss sie während der Fortbildung von sämtlichen ihm übertragenen Aufgaben freigestellt werden.

§ 6 Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Die Aufgabe der Fachkräfte für Arbeitssicherheit ist es, die Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung zu unterstützen. Zusätzlich gilt es dabei, die menschengerechte Gestaltung der Arbeit einzuhalten. Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben den Arbeitgeber und die sonst für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung verantwortlichen Personen zu beraten. Hierbei soll die Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen sowie von sozialen und sanitären Einrichtungen im Vordergrund stehen.

Darüber hinaus haben Fachkräfte für Arbeitssicherheit die Aufgabe, den Arbeitgeber und die Personen, die für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung zuständig sind, bei der Beschaffung von technischen Arbeitsmitteln, bei der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen sowie bei der Auswahl und Erprobung von Körperschutzmitteln zu beraten. Weitere Beratungstätigkeiten umfassen die Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs, der Arbeitsumgebung, die Beurteilung von Arbeitsbedingungen und nicht zuletzt ergonomische Fragen.

    Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben zudem die Aufgabe:
  • die Betriebsanlagen und die technischen Arbeitsmittel vor der Inbetriebnahme und Arbeitsverfahren vor ihrer Einführung sicherheitstechnisch zu überprüfen.
  • die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beobachten.
  • die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen und festgestellte Mängel zu melden, Maßnahmen zur Mängelbeseitigung vorzuschlagen und diese durchzusetzen.
  • auf die Nutzung der vorgeschriebenen Körperschutzmittel zu achten.
  • die Ursachen von Arbeitsunfällen zu untersuchen, die Untersuchungsergebnisse zu erfassen, zu analysieren und Verhütungsmaßnahmen dieser Arbeitsunfälle vorzuschlagen.
  • darauf zu achten, dass alle Beschäftigten auf die Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsmaßnahmen achten und sie über Unfall- und Gesundheitsgefahren sowie über Maßnahmen zur Gefahrenabwendung zu belehren und bei der Schulung der Sicherheitsbeauftragten mitzuwirken.

§ 7 Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Als Fachkräfte für Arbeitssicherheit darf der Arbeitgeber nur Sicherheitsingenieure beauftragen, die die Berufsbezeichnung Ingenieur führen und die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde vorweisen können. Gleiches gilt für Sicherheitstechniker oder -meister. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall zulassen, dass anstelle eines Sicherheitsingenieurs eine Person mit entsprechenden Fachkenntnissen bestellt werden darf.

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